Heinz Möller (SPD-Verden): Massive Kürzung bei Integrationskursen ist völlig unsinnig

Die Bundesregierung plant, 2013 bei Integrationskursen zu kürzen. Hierzu erklärte der Verdener SPD-Kreistagsbgeordnete und Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsasschusses beim Landkreis Verden, Heinz Möller: Die massiven Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Finanzierung von Integrationskurse sind der vollkommen falsche Schritt.

Wenn alle zu Recht sagen, dass Sprache der Schlüssel für Integration sei, dann versperren die Kürzungen Tür und Tor. Die Haushaltspolitik des Bundesinnenministers widerspricht sich selbst und belegt wieder einmal, dass Reden und Handeln dieser Bundesregierung nicht zusammen passen.

Die Kürzungen von 15 Mio. Euro bei den Integrationskursen sind unsinnig. Deshalb ist es richtig und konsequent, dass die SPD-Bundestagsfraktion fordert, stattdessen die  Mittel für ein ausreichendes Kursangebot, für bessere Honorare der Lehrkräfte von Integrationskursen und für eine optimale Kinderbetreuung während der Kurse zu erhöhen. Überlegenswert wäre sicher auch, so SPD-Sozialpolitiker Möller, den Kreis der Anspruchsberechtigten für Integrationskurse zu erweitern, damit auch Personen, die viele Jahre zum Beispiel mit einer Duldung in Deutschland leben, frühzeitig die deutsche Sprache erlernen könnten.

Er hält es aus sozialdemokratischer Sicht für unhaltbar, dass das wichtigste Instrument erfolgreicher Integration, unsere Sprache, so nachlässig behandelt wird.