Heiko Oetjen begrüßt geplante Wiedereinführung der Stichwahl

Verden (hm). Heiko Oetjen, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, hat es begrüßt, dass die neue rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen zukünftig bei Direktwahlen von Landräten, Bürgermeistern und Oberbürgermeistern wieder die Möglichkeit der Stichwahl einführen will und hierzu bereits einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes konzipiert hat.

Heiko Oetjen

Bereits bei den Bürgermeisterwahlen im Jahr 2014 in den Gemeinden Dörverden, Thedinghausen, Oyten, Ottersberg und in der Stadt Achim würde nach der Rechtsänderung erstmals wieder nach dem Stichwahlprinzip gewählt werden, informierte Oetjen vor der SPD-Kreistagsfraktion.

 

Der SPD-Fraktionschef erinnerte daran, dass die 2010 von Schwarz-Gelb geschaffene Regelung, wonach bei der Wahl von Hauptverwaltungsbeamten bereits die einfache Mehrheit im ersten Wahlgang entscheidend ist, sich nicht bewährt hat. Diese Regelung hatte zur Folge, dass sich die gewählten Hauptverwaltungsbeamten oftmals nur auf das Votum einer Minderheit der Wähler stützen konnten.

"Durch die Wiedereinführung der Stichwahl wird wieder das Prinzip gelten, wonach eine gewählte Person die absolute Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auf sich vereinigen muss. Mit diesem Schritt wird die Demokratie in Niedersachsen zweifellos gestärkt", folgerte Heiko Oetjen.

 

Heinz Möller

SPD-Pressesprecher