Bernd Michallik: Gut das die Mitglieder das Wort haben sollen

Landkreis (hm). SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel) hat es begrüßt, dass der SPD-Parteikonvent am Freitag in Berlin konstruktiv und intensiv über die weitere Vorgehensweise nach der Bundestagswahl diskutiert hat. Er begrüßte auch, dass sich am Ende der Debatte eine große Mehrheit für ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit den Unionsparteien ausgesprochen hat.

Bernd Michallik

Für besonders wichtig hält der SPD-Kreisvorsitzende, dass alle SPD-Parteimitglieder über das Ergebnis eventueller Koalitionsgespräche und eine Regierungsbeteiligung abstimmen werden. Bernd Michallik betonte, dass der SPD-Konvent nicht den Weg frei gemacht habe für direkte Koalitionsgespräche, sondern für Sondierungsgespräche. Leitlinie der SPD müsse bei allen Gesprächen sein, so Bernd Michallik, Mehrheiten für die Inhalte sozialdemokratischer Politik auszuloten. Schließlich habe eine gestärkte SPD nach der Bundestagswahl den Auftrag, für einen Politikwechsel in Deutschland zu sorgen, da Schwarz-Gelb abgewählt worden sei.

Sollte es nach den Sondierungsgesprächen zu Koalitionsverhandlungen kommen, ist es eine weise Entscheidung des Parteikonvents, über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen am Ende ein Votum der SPD-Mitglieder einzuholen, welches bindend sein müsse, bekräftigte Bernd Michallik in seinem Statement.