Haushalt 2014 der Stadt Verden im Fokus bei der SPD-Fraktionsklausurtagung

Die SPD-Stadtratsfraktion traf sich am Samstag zu einer Finanzklausur im Hotel Niedersachsenhof in Verden. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Ingo Neumann erläuterte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Eckdaten des Haushaltsentwurfs für 2014 und verdeutlichte noch einmal die Wichtigkeit des eingeschlagenen Sparkurses.

Ingo Neumann
Horst-Heiner Pabst
Michael Otten

 „Wir sind in Verden in der komfortablen Situation, über eine überdurchschnittlich hohe Steuerkraft zu verfügen, die uns in die Lage versetzt viele Leistungen für die Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen“ so Neumann, „jedoch hat auch diese Einnahmensituationen gewisse Grenzen, die wir jetzt erreicht haben. Die eingeleiteten Sparvorgaben auch in Hinsicht auf den Haushalt 2015 bieten die Grundlage, dass wir auch in Zukunft den eingeschlagenen Kurs für ein
zukunftssicheres und modernes Verden fortführen können“.

 In der Tagung befassten sich die Sozialdemokraten auch noch einmal ausführlich mit der Eigenkapitalverzinsung des Eigenbetriebes, sowie der Tochtergesellschaft Stadtwerke. „Es ist durchaus für uns vertretbar für den Eigenbetrieb eine Eigenkapitalverzinsung in der vorgeschlagenen Größenordnung vorzunehmen“ so Heiner Pabst, „Wir stellen eine voll umfängliche Leistung zur Verfügung, an welcher sich die Nachbarn Langwedel und Kirchlinteln, die die vorgehaltenen Anlagen mitbenutzen, auch beteiligen sollen, und das geht nun einmal nur über die Eigenkapitalverzinsung. Nur weil dieses in den vergangenen Jahren nicht durchgeführt worden ist, muss es ja nicht heißen, dass das auf den Sanktnimmerleinstag verschoben wird.“

 Die SPD stellte fest, dass die Gewinnabführung der Stadtwerke in den letzten Jahren ausgesetzt worden ist, damit diese den Bau ihrer neuen Betriebsstätte hierüber finanzieren können. Die Wiederaufnahme der Gewinnabführung wird daher als etwas ganz Normales angesehen, hierbei wurde auch noch einmal verdeutlicht, dass die Gewinnabführung absolut keinen Einfluss auf den Strompreis für die Verbraucher hat. „Der Haushalt 2014 ist rund, auch wenn wir an der einen oder anderen kleinen Stelle noch Klärungs- und Veränderungsbedarf sehen“, so Michael Otten, „Besonders freuen wir uns darüber, dass wir unseren politisch gewollten Kurs zur Modernisierung und Ausbau von Kindergärten und Schulen weiter fortsetzen können. Das ist eine Investition in unsere Zukunft!“