Heiko Oetjen: „Roten Faden beim Kreishaushalt erkennbar“

Landkreis (hm). "Der rote Faden sozialdemokratisch gestalteter Kreispolitik wird beim Haushaltsentwurf des Landkreises Verden für 2014 mehr als deutlich", mit diesen lobenden Worten eröffnete Fraktionschef Heiko Oetjen (Oyten) im Achimer Kasch die diesjährige Herbstklausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion und des geschäftsführenden SPD-Kreisvorstandes. Im Blickpunkt der Tagung, an der auch Landrat Peter Bohlmann und die externen Fraktionsmitglieder teilnahmen, stand der Kreishaushalt 2014.

Heiko Oetjen

Die Klausur begann mit einem Einführungsreferat von Landrat Peter Bohlmann, der den Sozialdemokraten einen "ausgewogenen und ausgeglichenen" Haushalt vorstellte. Zum vierten Mal in Folge freute sich Bohlmann darüber, dass es wieder gelungen sei, den Spagat zwischen Entschuldung und Entlastung zu gewährleisten. Für 2014 erwartet der Landrat einen Überschuss von 5,4 Millionen Euro und kündigte einen erneuten Schuldenabbau von 3,9 Millionen Euro an.

Hinzu komme eine weitere Entlastung der Städte und Gemeinden in Höhe von 2,4 Millionen Euro. Ein wenig stolz ist der Landrat darüber, dass der Landkreis Verden in den letzten fünf Jahren seinen Schuldenstand um 14 Millionen Euro verringern konnte. Heiko Oetjen sprach von einem erfreulichen Haushaltsentwurf, zumal die Kreisumlage zu Gunsten der Städte und Gemeinden erneut gesenkt und die Zuschüsse der Betriebskosten für die Kindertagesstätten verdoppelt werden sollen. Als positiv stellte Oetjen ferner heraus, dass im Jahr 2014 eine spürbare Senkung der Abfallgebühren, immerhin um 18 Prozent, bevorstehe.

Der Verdener SPD-Kreistagsabgeordnete Heinz Möller sprach von einer "famosen Entwicklung der Kreisfinanzen" und einem gelungenen Haushaltsentwurf durch die Kreisverwaltung. Möller bezeichnete das Haushaltswerk als zukunftsweisend, da es der nötigen Daseinsvorsorge gerecht werde. Außerdem lobte er die Rücklagenbildung, um beispielsweise bei der Krankenhausfinanzierung zur Sicherung der Aller-Weser-Klinik mit den Krankenhäusern in Verden und Achim gegensteuern zu können.

SPD-Finanzexperte Wolfgang Ewert (Langwedel) verdeutlichte ferner die Notwendigkeit eines geringfügigen Stellenmehrbedarfes in 2014, um die Arbeit des Jugendamtes zu optimieren, eine von der SPD seit langem angestrebte Leitstelle für Integration und Migration einzurichten sowie die Rettungsleitstelle qualitativ zu verbessern. Zum Abschluss der mehrstündigen Beratungen stellte Heiko Oetjen fest, dass die SPD-Fraktion sich vorbehalte, in den kommenden Fachausschussberatungen noch die eine oder andere Veränderung zu beantragen, aber dem Kreishaushalt 2014 insgesamt geschlossen zustimmen werde. Voraus gegangen war eine Kreisbereisung der SPD-Fraktion zu beabsichtigten Standorten für Windkrafträder und Sandabbau.