JANTZ DIREKT – Newsletter Nr. 6, Mai 2014

Moin, die Krise in der Ukraine hält uns seit Wochen in Atem. In den vergangenen Wochen bin ich häufig von besorgten Bürgerinnen und Bürgern auf diesen sich ausweitenden Konflikt angesprochen worden. Innerhalb der Bundestagsfraktion ist die Krise beherrschendes Thema. Es erschüttert mich, dass allein in den letzten Tagen dutzende Menschen auf tragische Weise bei Zusammenstößen getötet oder schwer verletzt wurden. An der Grenze zur Ukraine stehen tausende Soldaten, die in der Ukraine als

Christina Jantz

unverhohlene Drohung einer Invasion wahrgenommen werden. Das sind dramatische Ereignisse und Entwicklungen. Die Nachrichten aus der Region sind schlechter geworden.

Trotz dieser düsteren Vorzeichen dürfen wir nicht das Ziel einer friedlichen Lösung aus den Augen verlieren. Denn es gibt inmitten der sich täglich verschlechternden Lage, ja sogar inmitten laufender Kämpfe immer wieder kleine Zeichen der Hoffnung. Wie unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier berichtet hat, ist es am Samstag gemeinsam mit der OSZE gelungen, deutsche, europäische und ukrainische Militärbeobachter, insgesamt zwölf Personen, unversehrt aus den Händen von pro-russischen Separatisten zu befreien. Darüber hinaus berichtet Frank-Walter davon, dass bei einem Treffen zwischen dem russischen Präsident Wladimir Putin mit dem OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter eine konstruktive Tonlage angeschlagen wurde.

Martin Schulz (SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl) hat meiner Meinung nach Recht, wenn er sagt, dass wir jedes noch so kleine Signal der Entspannung nutzen müssen, um eine weitere Eskalation der Gewalt und völligen Kontrollverlust im Osten der Ukraine zu verhindern. Konflikt und Eskalation sind für mich keine Option. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Konfliktparteien und ihre jeweiligen Verbündeten einen hochgerüsteten Militärapparat hinter sich stehen haben. Es gilt nicht nur für diesen, sondern für alle Konflikte: Wenn der Logik der Eskalation gefolgt wird, besteht die Gefahr eines sich verselbstständigenden Automatismus, der einen Flächenbrand und für alle Beteiligten nur negative Folgen nach sich ziehen kann. Eine Lösung kann nur am Verhandlungstisch gefunden werden. Ich setze meine Hoffnung und mein Vertrauen in Frank-Walter und alle anderen Beteiligten, die mit ganzer Kraft für eine friedliche Lösung in der Region und Europa eintreten.
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INFOMARKT DER FIRMA TENNET – DISKUSSION ZUR SUEDLINK-TRASSE
Wo wird die Stromautobahn, die den Windstrom aus dem Norden in den Süden bringen soll, entlanglaufen? Die Frage stand im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung der Betreiberfirma Tennet in der Lindhooper Schule. Auch ich war vor Ort, um mich erneut über den aktuellen Planungsstand zu informieren und mit den Bürgern und den Vertretern von Tennet ins Gespräch zu kommen.
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NEUES GUTACHTEN ZUR TIERGERECHTEN HALTUNG VON SÄUGETIEREN
Die Haltung von Säugetieren, wie beispielsweise Zootiere, muss verbessert werden. Dafür ist das neue Gutachten über Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren, das die Bundesregierung nun vorgelegt hat, ein wichtiger Schritt. Ich begrüße, dass die Bundesregierung das Säugetiergutachten zu den Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren überarbeitet hat.
(» weiterlesen: http://christina-jantz.de/aktuelles/nachrichten/2014/433247.php)
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AWO-GRUPPE AUS OSTERHOLZ-SCHARMBECK IM BUNDESTAG
Auf meine Einladung hin hat eine zehnköpfige Gruppe der AWO Trialog Berlin und den Reichstag besucht. Die Themen, die bei solchen Treffen angesprochen werden, sind natürlich sehr vielfältig. Sie reichen von Fragen zu meinem politischen und persönlichen Werdegang hin zur aktuellen politischen Lage, wie zum Beispiel der Ukraine-Krise.
(» weiterlesen: http://christina-jantz.de/aktuelles/nachrichten/2014/433184.php)
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BESICHTIGUNG DES MILCHHOFS WORTMANN IN BEPPEN
In der vergangenen Woche haben unser Bürgermeisterkandidat für die Samtgemeinde Thedinghausen, Diethelm Ehlers, und ich den Milchhof Wortmann in Beppen besucht. Der Betrieb ist sehr beeindruckend: Die Kühe haben viel Platz in dem großzügigen und modernen Stall, der ihnen viel Bewegungsfreiheit ermöglicht.
(» weiterlesen: http://christina-jantz.de/aktuelles/nachrichten/2014/433244.php)

Mit freundlichen Grüßen
Christina Jantz, MdB