Hepke: Beim Breitbandausbau Hand in Hand arbeiten

Landkreis (hm). Fritz-Heiner Hepke, Fraktionsvize der SPD-Kreistagsfraktion, hat es am Mittwoch in der Kreisstadt begrüßt, dass in dieser Woche die niedersächsische Landesregierung ein Förderkonzept für den Breitbandausbau vorgelegt hat. Damit werden Versäumnisse der Vorgängerregierung auch auf diesem Sektor der Infrastrukturpolitik abgearbeitet, freut sich Kommunalpolitiker Hepke aus gemeindlicher Sicht, zumal die SPD-Kreistagsfraktion sich immer konsequent für ein

Fritz-Heiner Hepke

Förderkonzept des Landes für den Breitbandausbau zur Unterstützung der Städte und Gemeinden ausgesprochen hatte.

 

Ebenfalls lobende Worte fand SPD-Kreistagsabgeordneter Hepke (Achim) für den Bund, der in einem abgestimmten Konzept seinen Teil zum Thema Breitbandausbau beisteuern wolle. Dabei berief sich Hepke auf einen aktuellen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion, in dem unter der Überschrift "Herausforderungen und Lösungsstrategien" vom Baurecht bis hin zur Bereitstellung von Mitteln neue Akzente beim Breitbandausbau gesetzt werden sollen.

 

Dies sei auch für Menschen und Unternehmen im Landkreis Verden sehr wichtig, so Hepke, denn hier bestehe teilweise noch erheblicher Ausbaubedarf wie in den Diskussionen auf  Kreisebene festgestellt worden sei. Dazu Hepke konkret: "Die größte Herausforderung ist und bleibt die Anbindung ländlicher Räume, in die die Unternehmen wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit nicht von alleine investieren."

 

Eine flächendeckende Breitbandversorgung sei nicht nur Voraussetzung für eine gute wirtschaftliche Entwicklung, sondern auch für gesellschaftliche Teilhabe jedes einzelnen. Gerade für ländliche Räume und deren Probleme durch die demografische Entwicklung sei eine gute Breitbandanbindung existenziell, ergänzte SPD-Fraktionsexperte Tim Austermann aus Dörverden.

 

Tim Austermann geht davon aus, dass die aktuell auf Bundesebene anstehenden Entscheidungen nicht nur positive Auswirkungen auf die Nutzung von zusätzlichen Funkfrequenzen für den mobilen Breitbandausbau haben werden, sondern  auch durch voraussichtliche Gewinne bei der Verlängerung von Frequenzgenehmigungen die nötigen Finanzmittel für effiziente Förderprogramme erzielt werden können. Er ist gemeinsam mit Hepke der Auffassung, dass in dieser Angelegenheit Kommunen, Bund und Land Hand in Hand zusammenarbeiten müssen.