Mehr Mittel für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Verden/Landkreis. Beim Bahnverkehr besteht bundesweit ein Investitionsstau in zweistelliger Milliardenhöhe. Davon ist auch das Land Niedersachsen betroffen, das mehr Mittel für die Sanierung der Infrastruktur und zur Sicherung des öffentlichen Personennahverkehrs befürwortet und jüngst auch bereits zusätzliche Mittel für den ÖPNV bereitgestellt hatte. Aber es kann noch besser werden, meint der Verdener SPD-Kreistagsabgeordnete Heinz Möller.

Heinz Möller

„Erfolg hängt maßgeblich von langfristigen, planmäßigen Investitionen ab – das hat gerade die deutsche Mannschaft bei der Fußball-WM eindrucksvoll gezeigt. Für den ÖPNV in Niedersachsen heißt das: Der Bund muss die Regionalisierungsmittel für die Länder deutlich erhöhen. Um Preissteigerungen auszugleichen, sollten die Mittel jährlich um einige Prozent dynamisiert werden. Und es muss eine dauerhafte Planungssicherheit geben. Außerdem sollte der Bund der Deutschen Bahn AG mehr Geld zur Verfügung stellen, damit diese den Investitionsstau etwa bei Schienen und Brücken rascher beseitigen kann.“

 

Die Regionalisierungsmittel verwenden die Länder für ihren Regionalverkehr und können sie auch für Investitionen einsetzen. Als bedeutende Finanzquelle des Landes Niedersachsen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind die Regionalisierungsmittel unverzichtbar. Auch die kommunale Verden Walsroder Eisenbahn (VWE) mit ihren Bussen profitiert aus diesen Töpfen. 

 

Die von den Eisenbahnen zu zahlenden Preise für die Trassennutzung  und das Anfahren der Stationen sind in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Da die Deutsche Bahn AG sich außerdem immer mehr aus dem Fernverkehr zurückzieht, müssen die Länder aus den Regionalisierungsmitteln die Verkehrsleistungen erbringen. Jüngstes Beispiel: die geplante Einstellung des Eurocity Wawel zwischen Hamburg und Krakau. „In den großen Städten ist der ÖPNV bereits zum wichtigsten Verkehrsträger geworden und auch vor Ort wird er immer attraktiver und wächst von Jahr zu Jahr – das muss sich in der Finanzierung durch den Bund widerspiegeln“, so der SPD-Kreistagsabgeordnete Heinz Möller, der der Gesellschafterversammlung der VWE angehört.