Bernd Michallik: Gutes Signal für ein starkes BAföG

Verden/Landkreis (hm). SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik hat in einer ersten Stellungnahme die beabsichtigte BAföG-Reform von CDU/CSU und SPD gelobt. Die vorgestellten Eckpunkte einer BAföG-Reform sind ein gutes Signal für ein starkes BAföG. Die SPD hat sich bereits in den Koalitionsverhandlungen für eine solche Reform stark gemacht. Ich bin froh, so Bernd Michallik, dass wir nun eine konkrete Vereinbarung zur Reform des BAföG erreicht haben.

Bernd Michallik

Dadurch wird deutlich: Wir Sozialdemokraten setzen auf eine staatliche Studienfinanzierung, auf die sich die Studierenden verlassen können.

Die Bedarfssätze und Freibeträge werden deutlich angehoben, überdies verbessern wir die Strukturen. So werden wir die Förderlücke zwischen Bachelor- und Master-Studium schließen und die internationale Mobilität der Studierenden verbessern, weil künftig auch ausländische Studierende leichter BAföG beziehen können.

Die BAföG-Reform ist Teil eines Gesamt-Bildungspakets, mit dem der Bund und die Länder wichtige Verbesserungen für Kitas, Schulen und Hochschulen umsetzen wollen. Der Bund wird in Zukunft das BAföG komplett übernehmen, die Länder werden die frei werdenden Mittel verlässlich in Bildung und Wissenschaft investieren. Damit können wir die gemeinsame Förderung der Hochschulen und der außeruniversitären Forschung in Breite und Spitze fortführen. Für die Städte und Gemeinden im Landkreis Verden bedeutet dies ebenfalls eine finanzielle Entlastung, da das Land Niedersachsen die frei werdenden Mittel ab 2015 für die Finanzierung der 3. Kraft in den Kitas verwenden wird, freut sich der SPD-Kreisvorsitzende.

Nicht zuletzt wollen wir durch die geplante Änderung von Artikel 91b Grundgesetz dem Bund ein dauerhaftes Engagement bei der Finanzierung von Forschung und Lehre an Hochschulen ermöglichen. All dies sind wichtige Schritte, um Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren weiter voranzubringen. Die SPD räumt damit diesem für die Zukunftsfähigkeit des Landes so wichtigen Politikfeld weiterhin eine hohe Priorität ein, unterstreicht Michallik abschließend.