JANTZ DIREKT – Newsletter Nr. 2/2015 vom 30.01.2015

MOIN, die Bilder von hilflosen Flüchtlingen an Bord überfüllter und kaum seetauglicher Schiffe im Mittelmeer sind leider inzwischen fester Bestandteil der täglichen Nachrichtenberichterstattung. Flucht stellt Menschen vor ungeheure Herausforderungen. Welche Notsituationen es auch sind, die Menschen dazu bewegen, ihrer Heimat den Rücken zu kehren: Niemand verlässt sein zu Hause ohne Grund. Sie brauchen Hilfe, um in einem für sie fremden Umfeld Fuß zu fassen. In den vergangenen Tagen stand meine

Christina Jantz

Arbeit daher im Zeichen der Flüchtlingspolitik. Besonders gefreut hat mich, dass die Bundesregierung die Arbeit der  Ökumenischen Initiative Schwanewede, die sich um die Integration von Flüchtlingen kümmert, nun mit einer Auszeichnung anerkannt hat. Gudrun Chopin und Renate Thomas sind auf meine Empfehlung hin zum Internationalen Tag der Migranten nach Berlin eingeladen und ausgezeichnet worden. Ebenfalls das Thema der Flüchtlingspolitik aufgegriffen hat der SPD-Ortsvereins Thedinghausen mit einer Informationsveranstaltung. Ich hatte die Gelegenheit, aus Sicht des Deutschen Bundestages die aktuellen Fakten zur Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik zu beschreiben. Jüngst ist, aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, der Haushalt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aufgestockt worden. Außerdem werden die Kommunen finanziell entlastet: In 2015 stellt der Bund 500 Millionen Euro zur Verfügung und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben überlässt den Kommunen Flächen zur Unterbringung von Flüchtlingen künftig mietzinsfrei, so können Kommunen und Länder jährlich 25 Millionen Euro sparen. Angesichts der derzeitigen Lage halte ich es für unverzichtbar, auch weiterhin humanitäre Hilfe in Krisenregionen zu leisten. Unser Ziel muss es sein, ein sicheres Leben für alle Menschen zu ermöglichen.


ANTRITTSBESUCH BEIM NEUEN ACHIMER BÜRGERMEISTER

Ich habe den neuen Achimer Bürgermeister Rainer Ditzfeld besucht. Das Gespräch mit Herrn Ditzfeld war sehr konstruktiv. Wir sind übereingekommen, zukünftig eng zusammenzuarbeiten. Besonders am Herzen liegt dem Bürgermeister unter anderem das Amtsgericht in Achim. Das arbeitet zurzeit an drei Standorten. Gute Arbeitsbedingungen sehen anders aus. Ein neuer Anbau an den denkmalgeschützten Gefängniskomplex ist seiner Meinung nach eine Lösung, die Behörde wieder unter einem Dach zusammen zu führen.
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TIERTRANSPORTKONTROLLEN DECKEN BESTÜRZENDE ZUSTÄNDE AUF
Bereits in der Vergangenheit war es bei Tiertransportkontrollen der Polizei vermehrt zu Auffälligkeiten gekommen. Seien es nun mangelhaft ausgefüllte Dokumente, zu knappe Stellflächen oder Überladung – solche Polizeikontrollen bringen ein teilweise erschreckendes Ausmaß an Verstößen an den Tag. Als SPD-Tierschutz-beauftragte habe ich an einer solchen Kontrolle der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta teilgenommen.

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GESPRÄCH MIT SCHÜLERGRUPPE DES GYMNASIUMS RITTERHUDE
Vor ein paar Tagen stand ein Gespräch mit Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Ritterhude auf meinem Stundenplan. Für mich war das der Höhepunkt des Tages. Ich spreche immer sehr gern mit jungen Leuten über Politik. Sie haben oft eine andere Perspektive auf Themen, die sie bewegen. Die ist für mich sehr wichtig zu hören.

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FÜR DIE FRAUENQUOTE!
Ausdrücklich begrüße ich den von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Bundesjustizminister Heiko Maas (beide SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst. Dies habe ich in meiner heutigen Rede im Bundestag deutlich gemacht.

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BESUCH DER FRAUENBERATUNGSSTELLE IN VERDEN
Die Arbeit, die die Mitarbeiterinnen leisten, ist wirklich stark! Das kann ich nach meinem Besuch der Frauenberatung in der Grünen Straße unterstreichen. Die Frauenberatung in Verden ist eine vom Land Niedersachsen geförderte Gewaltberatungsstelle. Die psychosoziale Beratung ist auch deshalb so wichtig, weil sie oft als Überbrückung dient, während betroffene Frauen auf einen angemessenen Therapieplatz warten. Das kann im Einzelfall Monate dauern. Leider übersteige der Bedarf, wie so oft, die Mittel, bedauern die Mitarbeiterinnen der Einrichtung.

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Mit freundlichen Grüßen

Christina Jantz, MdB

 

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