Katy Hübner: SPD will Niedersachsen lebenswert gestalten

SPD-Landesgeschäftsführerin Katy Hübner referierte in der Kreisstadt Verden/Landkreis (hm). Eingangs seines Jahresberichtes auf der SPD-Jahreshauptversammlung gedachte Gerard-Otto Dyck der drei verstorbenen Mitglieder des vergangenen Jahres: Gerhard Brandt, Werner Heckmann, Rolf Urbanski. Er erinnert danach an die vielfältigen Aktivitäten des SPD-Ortsvereines, zu denen unter anderem das Engagement im Europa-Wahlkampf, Infoabende über Fracking, Finanzen, Bildung, IGS und

Katy Hübner

Klimaschutz-Management sowie Radtour, Sommerfest, Adventskaffee und ein kommunalpolitischer Spaziergang gehörten.

Finanzverantwortlicher Jürgen Dunker informiert über die gute Finanzsituation der SPD-Verden. Das Guthabenpolster für den anstehenden Kommunalwahlkampf in 2016 sei beträchtlich.  Als Kassenprüfer bescheinigte Uwe Hannenberg eine ordnungsgemäße Kassenführung.

Auf Antrag von SPD-Fraktionschef Michael Otten wurde dem Vorstand einstimmig Entlastung erteilt.

 Als Gastrednerin widmete sich die neue SPD-Landesgeschäftsführerin Katy Hübner dem Thema "LandLebensWert"

Dabei dankte sie eingangs den Mitgliedern der Verdener SPD für ihr vielfältiges Engagement: "Toll, das Ihr trotz der widrigen Umstände auf Bundesebene nach wie vor so engagierte Botschafter der Partei vor Ort seid. Ihr macht die Partei erlebbar", sagte sie. Damit griff sie auch die zuvor geäußerte Kritik von Otto Pemöller auf, der bei mehreren Themen eine klare Linie der Partei vermisste.

 In ihrem Referat zum Aktionsprogramm "LandLebensWert" warb Hübner für gleichwertige Lebensverhältnisse in Niedersachsen. In den vergangenen Jahren sei es verstärkt zu einem Ungleichgewicht zwischen größeren Städten und dem ländlichen Raum gekommen, was sich besonders bei der Infrastruktur wie öffentlicher Nahverkehr, Ärzte- und Krankenhausversorgung bemerkbar mache. In den Städten habe sich ein "Standard entwickelt", den es vielerorts auf dem Lande nicht mehr gebe. Von großen Firmen, aber auch der öffentlichen Hand, werde verstärkt dort investiert, wo man sich die meiste Rendite verspreche.

 Dem müsse man entgegenwirken, um nicht ganze Regionen abzukoppeln. "Wir müssen auch für unsere Kinder eine lebenswerte Zukunft im ganzen Land ermöglichen", meinte Katy Hübner. Ziel sei eine Chancengleichheit. Mit dem Aktionsprogramm LandLebensWert sollen Probleme verdeutlicht und Lösungen aufgezeigt werden. Im Anschluss an das Referat gab es eine rege Diskussion. Lutz Brockmann nannte zwar den Titel "LandLebensWert" sowie das Ziel gut, aber ansonsten betrachtete er das Aktionsprogramm eher kritisch, weil man Gefahr laufe, Städte gegen den ländlichen Raum auszuspielen. Zudem seien die Möglichkeiten von Mittelzentren kaum beachtet worden.

 Für Ingo Neumann ist Chancengleichheit ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg. Er verwies auf die zurückgehende Bevölkerungszahl, der man auch entgegenwirken müsse. "Mehr Solidarität wagen" war für Kai Westermann ein Schlüsselsatz, der für mehr Gerechtigkeit und Chancen sorgen könnte. Angelehnt an das Thema LandLebensWert vermisste Christian Frühwald klare Visionen der SPD und Otto Pemöller klare Aussagen zum Thema Fracking oder der Lehrer-Arbeitszeit an Gymnasien. Eva-Maria Hibbeler schnitt mit dem Thema Ganztagsschule die Bildungs-Chancen an und verwies ebenfalls auf den demografischen Wandel.

In ihrem Schlusswort griff Katy Hübner das Motto "Mehr Solidarität wagen" auf und will "es mit nach Hannover nehmen", weil sich damit Chancengleichheit und Visionen verknüpfen lassen.

 Kurze Statements gab es danach vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Otten mit Beispielen für einen guten Lebensraum in der Stadt Verden, Jutta Sodys (Bildung, Jugend, Sport, Soziales), Dietmar Teubert (Betriebsausschuss, u.a. Kläranlage), Eva-Maria Hibbeler (Kreistag, Gesundheit, Soziales, Kliniken, Finanzen, Personal), Ingo Neumann (SPD-Verden Finanzexperte) und Gerd Dyck (Kreistag, Aller-Weser-Übergänge). Nach den Statements verteilte Gerd Dyck an alle anwesenden SPD-Stadtrats- und Kreistagsmitglieder rote Rosen und dankte ihnen für ihren Einsatz für sozialdemokratische Grundwerte.

 Für den turnusmäßig ausscheidenden Kassenprüfer Eckhard Frohberg wurde Gunda Schmidtke einstimmig als neue Kassenprüferin gewählt. Uwe Hannenberg wurde bei eigener Enthaltung für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt.