Otten: Arbeit der Ortsräte stärken – Gut für den Einstieg in die Kommunalpolitik

Verden (hm). Michael Otten, Fraktionschef der Sozialdemokraten im Rat der Stadt Verden, hat sich auf einer kommunalpolitischen Fachtagung eindeutig für die Beibehaltung und Stärkung der sieben Ortsräte in der Stadt Verden ausgesprochen. Diese stellten auch für Nachwuchspolitiker eine gute Einstiegsmöglichkeit in die Kommunalpolitik dar.

Michael Otten

Für Otten kommt die Arbeit unserer Ortsräte eine herausgehobene Bedeutung zu, insbesondere in einer Stadt, deren Ortschaften räumlich auseinander liegen. "Auf Grund der jeweils besonderen Lage und Situation der Ortschaften können auftretende Fragen, Probleme und Aufgaben über die Ortsräte orts- und bürgernah aufgegriffen und debattiert werden", betonte Michael Otten auf der Tagung im Verdener Hotel Höltje.

 

Darüber hinaus trägt die Arbeit in den jeweiligen Ortsräten dazu bei, dass sich Bürgerinnen und Bürger immer besser an den politischen Entscheidungsprozessen in der örtlichen Gemeinschaft beteiligen können. Deshalb muss nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs Otten auch die politische Gestaltungskraft in den Ortsräten gestärkt werden.

 

Otten zu dieser Aussage: "Es müssen deutlicher die Anhörungsrechte der Ortsräte nach § 94 der Niedersächsischen Kommunalverfassung und die Entscheidungsrechte nach § 93 wahrgenommen werden. Dadurch kann die politische Arbeit in den Ortsräten noch lebendiger und Bürgernäher gestaltet werden."

 

An Beispielen über die Kita-Versorgung und dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verdeutlichte Michael Otten, wie wichtig es sei, hierüber eine politische Debatte in den Ortsräten zu führen, da hier oftmals die konkreten Belange einer Ortschaft zur Entscheidung anstehen, die vom Sachverstand der örtlichen Vertretung wesentlich besser gewürdigt werden können.

 

Die SPD tritt außerdem dafür ein, dass die Einwohnerfragestunde nicht nur ein abgetrennter Vorlauf der Ortsratssitzungen bleibt, sondern dass zu jedem substanziellen, die Ortschaft betreffenden Tagesordnungspunkten die Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen und auch Meinungsäußerungen abgeben können. Die Möglichkeit hierzu sei über die Niedersächsischen Kommunalverfassung ausdrücklich gegeben.

 

Michael Otten abschließend: "Die SPD sieht in der Stärkung der Ortsratsarbeit die Chance, die Bürgerinnen und Bürger für die örtlichen Belange im Rahmen politischer Mitwirkung zu motivieren und am politischen Leben in der Ortschaft teilnehmen zu lassen".