Zwischenbilanz von Bernd Michallik zur großen Koalition

Landkreis Verden (hm). Gut anderthalb Jahre regiert in der Bundeshauptstadt mittlerweile die große Koalition die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland. Dies nahm SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik im Langwedeler Gasthaus Klenke vor den Gremien der Kreis-SPD zum Anlass, eine Zwischenbilanz zu ziehen, zumal in SPD-Kreisen diese Regierungskonstellation nicht unumstritten war. Dabei hob Michallik hervor, dass es gerade Sozialdemokraten mit ihrer SPD-Bundestagsfraktion und ihren

Bernd Michallik

Regierungsmitgliedern sind, die seit Regierungsantritt die Politik in unserem Land prägen.

 

Mit Erfolg, denn Deutschland geht es gut, zumal die Wirtschaft seit dem vergangenen Jahr wieder auf Wachstumskurs zurückgekehrt ist. Unter Wirtschaftsminister Gabriel sind jetzt fast 43 Millionen Menschen erwerbstätig, was einen neuen Beschäftigungsrekord darstellt und die Arbeitslosigkeit weiter sinkt, unterstrich der SPD-Kreisvorsitzende sichtlich zufrieden.

 

Weiter führte Michallik aus, dass viele Verbesserungen, für die SPD, Gewerkschaften, Mieterbund und Sozialverbände lange gekämpft haben, bereits jetzt im Alltag der Menschen spürbar geworden sind. Dazu zählte er Mindestlohn, Frauenquote, ElterngeldPlus, mehr BaföG, Kindergeld und Kitaplätze, Rentenreform und bessere Leistungen in der Pflege, Mietpreisbremse und Ankurbelung des Wohnungsbaus, Doppelpass sowie Reform der Energiewende, damit Energiebezug für Verbraucher und Wirtschaft bezahlbar bleibt.

 

Dies sei alles ohne neue Schulden und einem ausgeglichenen Haushalt gelungen. Die rote Handschrift der SPD sei auch erkennbar bei  den Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Städtebau und Infrastruktur sowie bei den Milliardenentlastungen der Städte und Gemeinden für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort.

 

Michalliks Dank dabei galt auch dem enormen und bürgernahen Einsatz der SPD-Bundestagsabgeordneten Christina Jantz und der SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Gesamtheit, denn ohne deren Hartnäckigkeit wären diese Fortschritte nicht denkbar gewesen. "Das Leben der Menschen konkret verbessern, die Gesellschaft weiter modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs halten und die sozialen Sicherungs-systeme optimieren,  muss auch in den nächsten Jahren Ziel der Sozialdemokraten in der großen Koalition sein", bekräftige Bernd Michallik abschließend.