Newsletter Lars Klingbeil, MdB – 13.11.2015

Liebe Freunde, in dieser Woche ist Helmut Schmidt gestorben. Im stolzen Alter von 96 Jahren. Schmidt war ein großer Politiker und Schriftsteller, dessen Verdienste für die Bundesrepublik nicht hoch genug bewertet werden können. Wenn man auf sein herausragendes Lebenswerk blickt, kann einem das nur Demut und Respekt abverlangen. Die SPD verliert mit seinem Tod einen der wichtigsten Politiker der Nachkriegsgeschichte, einen kritischen Ratgeber und herausragenden Ökonomen. Neben vielen

Lars Klingbeil

sehr angemessenen Nachrufen haben mich in dieser Woche die Worte beeindruckt, die Gerhard Schröder in den Tagesthemen über seine Begegnungen mit Helmut Schmidt fand. Er wird sehr vielen Menschen in und außerhalb der SPD fehlen.

Im SPD-Büro in Walsrode (Moorstraße 54, 29664 Walsrode) liegt ein Kondolenzbuch aus, in das Ihr euch gerne eintragen könnt.

Interview mit Gerhard Schröder in den Tagesthemen

Nachruf auf Helmut Schmidt im Spiegel

Haushalt stellt Weichen in der Flüchtlingshilfe

In dieser Woche wurden die Weichen für den Bundeshaushalt 2016 gestellt. Ich bin froh, dass sich die SPD zur Zeit darauf konzentriert, realpolitische Entscheidungen zu treffen, um die Herausforderungen, die mit der Flüchtlingskrise einhergehen zu bewerkstelligen. Dazu gehört, dass getroffene Absprachen in der Koalition eingehalten und nicht schon am nächsten Morgen hinterfragt werden.

Ich hoffe, dass die Union hier ihre internen Auseinandersetzungen beendet und eine klare Linie findet. Neben den bereits bekannten Entscheidungen zur Unterstützung der Kommunen und schnelleren Asyl-Verfahren wurden in dieser Woche weitere Weichen gestellt. 250 Millionen Euro zusätzlich für Integrationskurse. Mehrere Millionen Euro zusätzlich für THW und Bundespolizei. 1000 neue Stellen bei der Bundespolizei im kommenden Jahr. 2700 neue Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Genau darauf kommt es jetzt an, um mehr Ordnung zu schaffen.

Munster könnte von neuem Altlastenfonds profitieren

Seit einigen Monaten habe ich als Landesgruppenvorsitzender für Niedersachsen und Bremen mit meiner Kollegin Andrea Wicklein aus Brandenburg daran gearbeitet, dass sich der Bund stärker an der Sanierung von Rüstungsaltlasten aus der Zeit der Weltkriege beteiligt. Wir haben mit dem Dethlinger Teich in Munster eine solche Altlast mit zahlreichen chemischen Kampfstoffen mitten in meinem Wahlkreis.

Ich habe in den vergangenen Wochen unzählige Gespräche dazu geführt. In der Nacht zu Freitag ist uns der Durchbruch in den Verhandlungen gelungen. Es wird ein neuer Altlasten-Fonds geschaffen, der in den kommenden Jahren 60 Millionen Euro in die Untersuchung und Beseitigung von Bomben und Kampfstoffen aus dem 2. Weltkrieg investiert. Der gleiche Betrag kommt von den Ländern oben drauf. Jetzt werden wir schnellstmöglich klären ob und wie Munster davon profitieren kann.

Rede im Bundestag zum Darfur-Einsatz der Bundeswehr

In einer Woche, in der wir 60 Jahre Bundeswehr gefeiert haben, hat der Bundestag die Fortsetzung des UNAMID-Mandats beschlossen. Wir müssen uns immer wieder der Verantwortung bewusst werden, die wir als Parlament für unsere Soldatinnen und Soldaten haben. Das habe ich auch in meiner Rede am Donnerstag betont.

Rede zum Bundeswehr-Einsatz in Darfur

Weiter viele Fragezeichen bei Südlink-Trassen

Am Montag war ich auf Einladung des Verteidigungsstaatssekretärs Markus Grübel (CSU) im Verteidigungsministerium zu Gast, um über die weitere Planung der Südlink-Trasse zu beraten. Von den direkt betroffenen Bundestagsabgeordneten waren neben mir auch Andreas Mattfeldt (CDU) und Christina Jantz (SPD) aus dem Verdener Wahlkreis bei dem Termin anwesend. Klar ist: Durch die Grundsatzentscheidung für Erdkabel werden die Karten völlig neu gemischt. Das betrifft auch die Variante über den Truppenübungsplatz Bergen. Tennet wird im kommenden Jahr einen neuen Vorschlag vorlegen.

Einschätzung zur aktuellen Südlink-Debatte

Veranstaltungen in der kommenden Woche

Drei größere Veranstaltungen stehen für mich in der kommenden Woche auf dem Programm. Neben einer Breitband-Konferenz am 17. November in Soltau mit Bürgermeistern und Kommunalpolitikern werden wir in Munster über den Wolf diskutieren, der sich in unserer Region zunehmend verbreitet. Der Wolf-Experte der SPD-Landtagsfraktion Gerd Will, der auch die Jäger innerhalb der SPD vertritt wird am 19. November um 19 Uhr nach Munster ins Soldatenheim Oase (Danziger Straße 74-76) kommen. Die große Zahl der Anmeldungen zeigt mir, dass hier viel Gesprächsbedarf besteht.

Schon am 17. November steht die zweite gemeinsame Flüchtlingskonferenz von SPD und Grünen im Heidekreis auf dem Programm. Beginn ist um 19 Uhr im Hotel Meyn (Poststraße 19, Soltau). Ich freue mich sehr auf die Veranstaltungen und wichtigen Input für unsere Arbeit.

Am morgigen Samstag hat übrigens die NPD eine erneute Demonstration gegen Flüchtlinge in Bad Fallingbostel angekündigt. Der DGB und das Bündnis für Fremdenfreundlichkeit rufen ab 10 Uhr zu Gegenkundgebungen in der Stadtmitte auf. Ich würde mich freuen wenn sich viel von Euch daran beteiligen.

Ich wünsche Euch ein schönes Wochenende.
 

Beste Grüße
Euer Lars

 

Lars Klingbeil, MdB

 

Lars Klingbeil
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