Bernd Michallik: Solidarprojekt ist gut für den Landkreis und das Land

Verden/Landkreis (hm). Mit dem jüngst vom Bundeskabinett beschlossenen Eckwerten zum Bundeshaushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes ist der Einstieg in das von der SPD geforderte Solidarprojekt gelungen, freut sich SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik im Pressedienst der Kreisverdener Sozialdemokraten.

Damit zeige die Koalition, dass sie Politik für alle Menschen in unserem Land macht. Auch die Innere Sicherheit komme dabei nicht zu kurz. Michallik hält es für den richtigen Weg, als SPD weiter dafür zu kämpfen, dass in Deutsch- land mit einer soliden Finanzpolitik und starken Investitionen unser Land vorangebracht und die Zukunft gestaltet wird.

 

Die Beschlüsse des Bundeskabinetts sind für den SPD-Kreisvorsitzenden das Startsignal für das von der SPD geforderte neue Solidarprojekt. Damit werde auch eindeutig der solidarische Zusammenhalt in unserem Land gestärkt.

 

Michallik in seinem Kommentar wörtlich: "Die SPD hat sich gegen den Widerstand von Finanzminister Schäuble und den marktradikalen Kräften in der Union durchgesetzt: Mit mehr als fünf Milliarden Euro zusätzlich unterstützt der Bund jetzt den sozialen Wohnungsbau, stärkt die Kinderbetreuung und investiert in die Integration und Arbeitsförderung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen. Außerdem soll die solidarische Lebensleistungsrente und ein modernes Eingliederungsrecht für Menschen mit Behinderung kommen", so der SPD-Kreispolitiker aus Langwedel zufrieden.

 

Bernd Michallik weiter: "Davon werden auch die Menschen in den Städten und Gemeinden des Landkreises Verden profitieren. Das ist ein großer Erfolg der SPD insgesamt und von Vizekanzler Sigmar Gabriel, der diesen Einstieg in das neue Solidarprojekt vehement gefordert hat. Gut auch, dass neben dem Einstieg in das Solidarprojekt die Eckwerte für den Haushalt auch eine weitere Stärkung von Investitionen und wichtige Impulse für die Innere Sicherheit enthalten".

 

Erneut ist es damit wieder die SPD, so Michallik als Stimme der Parteibasis anerkennend, die zentrale Projekte innerhalb der Koalition durchgebracht hat. Auch künftig müssen wir den Menschen vor Ort und im ganzen Land beweisen, dass wir als Sozialdemokraten die anstehenden Aufgaben im Zusammenhang mit den Flüchtlingen offensiv angehen und trotzdem auch jenseits des Flüchtlingsthemas zu unseren Aussagen und Versprechen stehen.