Wenn man sonst nichts hat oder Meckern alleine hilft nicht!

Zu dem Leserbrief von Frank Medenwald, CDU – Ratsherr, schreibt Michael Otten, SPD Fraktionsvorsitzender im Verdener Stadtrat. Wenn man sonst nichts hat – oder – Meckern allein hilft nicht ! Im Grunde muss man Herrn Medenwald dankbar sein. Denn wer bisher nur den Eindruck hatte, dass die CDU kein Programm für Verden hat, der kann man sich dessen jetzt sicher sein. Wie lässt sich sonst erklären, dass die CDU, statt mit konstruktiven Ideen zu glänzen, meint ihren Wahlkampf führen zu können, .....


Zu dem Leserbrief von Frank Medenwald, CDU – Ratsherr, schreibt Michael Otten, SPD Fraktionsvorsitzender im Verdener Stadtrat.

Wenn man sonst nichts hat – oder – Meckern allein hilft nicht !

Im Grunde muss man Herrn Medenwald dankbar sein. Denn wer bisher nur den Eindruck hatte, dass die CDU kein Programm für Verden hat, der kann man sich dessen jetzt sicher sein.
Wie lässt sich sonst erklären, dass die CDU, statt mit konstruktiven Ideen zu glänzen, meint ihren Wahlkampf führen zu können, indem sie auf einer Parkpalette rumreitet, von der seit langem bekannt ist, dass die Dinge nicht gut gelaufen sind. Und das ist entscheidend nicht der Stadt anzulasten.
Bedauerlich ist hierbei nur, dass Herr Medenwald nicht davor zurückschreckt, die Interessen der Stadt auf Kosten eines populistischen Wahlkampfes zu verraten. Denn auf Grund eines anhängigen Rechtsstreites ist es zum jetzigen Zeitpunkt geboten, zu schweigen. Deshalb dürfte sich die Stadt noch nicht einmal zu den Vorwürfen äußern. Ein schlechter Stil, Herr Medenwald !

Und deshalb liegt es auch völlig neben der Sache, wenn Herr Medenwald versucht den Eindruck zu erwecken, hier würde irgendjemand etwas „vielleicht …vertuschen“. Ein ungeheuerlicher Vorwurf, wenn man bedenkt, dass sowohl das Rechnungsprüfungsamt als auch befasste Juristen ausdrücklich betonen, dass ihnen alle gewünschten Informationen seitens der Stadt anstandslos offengelegt wurden.

Völlig aus der Kontrolle gerät Herr Medenwald, wenn er Behauptet, dem Steuerzahler sei durch das Verhalten der Verwaltung ein erheblicher Schaden entstanden. Das weiß zum jetzigen Zeitpunkt noch niemand! Richtig ist, dass für die Parkpalette zunächst deutlich zu geringe Kosten angesetzt wurden. Wie sich sehr schnell zeigen sollte, war eine Parkpalette (nicht zuletzt wegen der erheblichen Gründungskosten) gerade an dieser Stelle, nicht günstig zu bekommen. Ich wage mal eine Vermutung: Wer, wie die CDU im Verdener Stadtrat, seinen Traum von Parkplätzen und Durchgangsverkehr auf dem Rathausplatz nicht durchsetzen konnte, hätte einer Parkpalette um fast jeden Preis zugestimmt.
Noch was: Als deutlich wurde, dass die Verwaltung unter erheblichem Arbeitsdruck stand, war es die SPD – Fraktion die für das nächste Großprojekt “Feuerwehrhaus“ den Einsatz eines Projektmanagers beantragt hat, um die Verwaltung zu entlasten. Handeln – nicht nur meckern!
Und wenn Herr Medenwald behauptet, die Rot/Grüne Ratsmehrheit würde dem „Bürgermeister den Steigbügel“ halten, so ist dieses eine unzureichende Feststellung. Die Rot/Grüne Ratsmehrheit hat mehr als nur den Steigbügel gehalten, als es zum Beispiel um die Neugestaltung der Innenstadt mit Rathausplatz und Allerufer, der Schaffung von Kita-Plätzen oder den Abbau von Schulden ging. Anders als die CDU, hat die Verdener SPD auch für die nächste Ratsperiode klare Zielvorstellungen zum Wohle unserer Stadt.