Rentenniveau muss angehoben werden

Verden/Landkreis. Heinz Möller, scheidender Verdener SPD-Kreistagsabgeordneter, hat zu den in dieser Woche bekannt gewordenen Spekulationen, wonach das Rentenniveau nach 2030 unter 40 Prozent sinken wird, Stellung bezogen und als Sprecher der sozialdemokratischen Arbeitnehmerorganisation im Landkreis Verden (AfA) Abhilfe gefordert.

Heinz Möller

"Für die AfA ist seit langem klar, dass die so genannten Rentenreformen von 2001 und 2004 zum Desaster für zukünftige Rentengenerationen werden, wenn hier nicht korrigierend eingeschritten wird. Sie führen nämlich dazu, dass immer mehr Versicherte künftig zum Sozialamt gehen müssen. Daher muss wenigstens das Absinken des Rentenniveaus endlich gestoppt werden. Nur so kann die gesetzliche Rente langfristig wieder ein lebensstandardsicherndes Niveau gefährleisten. Die Rentenanpassungsformel muss so verändert werden, dass das Rentenniveau nicht weiter abgesenkt sondern schrittweise wieder erhöht wird. Aus Fehlern der Vergangenheit muss man lernen und diese abstellen. Dazu eignen sich klare Aussagen im SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017", fordert Heinz Möller von den SPD-Parteigremien.

 

Der SPD-Sozialpolitiker erinnert daran, dass mit den Rentenreformen 2001/2004 ein grundlegend falscher Richtungswechsel in der Rentenpolitik beschlossen wurde. Dies hatte die hiesige AfA schon damals kritisiert und heftige Schelte von den verantwort-lichen Besserwissern in der SPD bezogen. Damals wurde die Beitragsstabilität wichtiger als das Rentenniveau zur Sicherung des Lebensabends. Die dadurch entstehende Versorgungslücke im Alter sollte durch die Riester-Rente und eine verbesserte betriebliche Altersvorsorge geschlossen werden.

 

Nicht erst heute ist der SPD-Arbeitnehmerorganisation klar, dass dieser Plan gescheitert ist, betont Heinz Möller. Eine aufrichtige Bilanz mehr als zehn Jahre nach dieser Rentenreform belegt nämlich eindeutig, dass sich die Erwartungen der Besserwisser nicht erfüllt haben. Der Preis für die immer niedriger gewordenen Rentenbeiträge ist hoch. Das Rentenniveau liegt inzwischen leider nur noch bei 48 Prozent. Wenigstens 51 Prozent sollte zukünftig gewährleistet werden, findet Heinz Möller.

 

Auch ist längst klar, dass die Erwartungen an die sogenannte Riester-Rente und die betriebliche Altersvorsorge ein Schuss in den Ofen waren. Die Riesterei ist weit entfernt von einer flächendeckenden Verbreitung. Auch die Renditeerwartungen wurden angesichts der aktuellen Niedrigzinsphase tief enttäuscht. Deshalb muss die Politik schnellstens nachsteuern, damit die in Gang gesetzten Entwicklungen in der Alters-sicherung nicht in einen ungebremsten Werteverfall der Renten und einen massiven Anstieg von Altersarmut führen, betont Heinz Möller.

 

Die AfA im Landkreis Verden fordert deshalb eine Rückkehr zu einer lebensstandardsichernden gesetzlichen Rente. Die private und betriebliche Altersvorsorge dürfen nicht länger darauf ausgerichtet sein, die gesetzliche Rentenversicherung teilweise zu ersetzen. Vielmehr müssen sie die gesetzliche Rente sinnvoll ergänzen, so Möller abschließend.