Bernd Michallik: Niedersachsen steht gut da – Opposition redet das Land schlecht

Verden/Landkreis (hm). "Niedersachsen steht gut da", so bewertet SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik (Langwedel) die Regierungsbilanz der Landesregierung von SPD und Grünen unter Ministerpräsident Stephan Weil rund sechs Monate vor der nächsten Landtagswahl. Michallik warnte die Oppositionsparteien davor, mangels eigener Themen und Ideen einen Negativ-Wahlkampf zu führen und das Land schlecht zu reden.

Bernd Michallik

Ein starkes Wirtschaftswachstum, Rekordbeschäftigung, die niedrigste Arbeitslosenquote seit fast 30 Jahren, die höchsten Investitionen wie nie zuvor für Bildung sowie seit 2016 ein Haushalt ohne Neuverschuldung: "Das sind nur einige Beispiele dafür, wie positiv sich Niedersachsen unter rot-grün während der letzten Jahre entwickelt hat", betonte Bernd Michallik im Pressedienst der Kreis-SPD.

Bernd Michallik lobend weiter: "Die Zukunftsoffensive Bildung hat 20 000 Plätze mehr für frühkindliche Bildung in Krippen und Kitas gebracht. 65 Prozent aller Schulen in Niedersachsen haben jetzt ein Ganztagsangebot. Die Studiengebühren sind abgeschafft, was bedeutet, dass Niedersachsen so viel Studierende wie noch nie hat. Dazu kommt, dass die SPD dazu steht, den Kita-Besuch beitragsfrei zu machen".

Außerdem haben sich nach Ansicht des SPD-Kreisvorsitzenden die Maßnahmen zur Verbesserung der Inneren Sicherheit sich bereits spürbar bemerkbar gemacht: "1 000 Stellen bei der Polizei wurden geschaffen. Es gibt dadurch in Niedersachsen so viele Polizistinnen und Polizisten wie nie zuvor. Die Zulagen für den Dienst zu ungünstigen Zeten für Polizeibeamte sind zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren spürbar erhöht worden, die freie Heilfürsorge ist wieder eingeführt. Außerdem geht Nieder-sachsen entschlossen gegen den islamischen Terrorismus vor. Letztlch steht Niedersachsen im Ländervergleich gut da", findet Bernd Michallik.

Auch die Gesundheitsversorgung werde jetzt zukunftsfähig aufgestellt. Soziales habe wieder einen hohen Stellenwert, seit SPD und Grüne wieder in Niedersachsen regieren. "Der von CDU und FDP verursachte Investitionsstau bei den Krankenhäusern – auch denen in Verden und Achim – von 1,3 Milliarden Euro wird jetzt aufgelöst, für den sozialen Wohnungsbau, der von CDU- und FDP-Vorgängerregierungen auf null gefahren wurde, stehen jetzt wieder 800 Millionen Euro bereit.

Alles in allem werde deutlich, so Bernd Michallik abschließend, die Wirklichkeit in Niedersachsen sieht anders aus als von der Opposition dargestellt. Seit SPD und Grüne regieren, kommt Niedersachsen voran.