Talsohle hoffentlich erreicht: SPD-Wirtschaftsforum fordert modernen Mittekurs und Geschlossenheit der Sozialdemokratie

Berlin, 27. Oktober 2019 – Das Präsidium des Wirtschaftsforums der SPD kommentierte den Ausgang der Thüringer Landtagswahlen in einer Schaltkonferenz am Abend.

Das Präsidium des Verbandes hofft, dass mit der letzten Landtagswahl in diesem für die SPD bitteren Jahr 2019 die Talsohle erreicht sein könnte.

Der Präsident des SPD-nahen Wirtschaftsverbandes, Dr. Michael Frenzel, bedauerte ausdrücklich, dass sich die „sehr guten Beliebtheits- und Kompetenzwerte des SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Tiefensee  nicht auf das Wahlergebnis der Partei übertragen ließen“.

Die Befragung der Parteimitglieder zur Neubesetzung der Parteispitze habe dem Wahlkampf in Thüringen nicht geschadet, jedoch auch keinen Rückenwind verschafft. Nun gebe es eine klare Alternative für die Stichwahl und die Chance für die Partei, nach dem Dezemberparteitag zu Geschlossenheit zurück zu finden und eine neue Vertrauensbasis in der Bevölkerung aufbauen zu können.

Die Wiedergewinnung von Glaubwürdigkeit und Kompetenz, insbesondere auch in Wirtschaftsfragen, sei das Gebot der Stunde.

Polariserte Stimmungslage im Wahlkampf
In einer ersten Analyse weist das Präsidium des Verbandes auf die polarisierte Stimmung im Wahlkampf hin. Nach dem menschenverachtenden, antisemitischen Terroranschlag in Halle seien viele in der Gesellschaft erschrocken, dennoch habe es verstärkt Mord- und Gewaltdrohungen im Thüringer Wahlkampf gegeben. Die höchste Aufmerksamkeit hatte die Auseinandersetzung zwischen dem Ministerpräsidenten der Linken, Bodo Ramelow und dem rechtsextremen Spitzenmann der AfD, Björn Höcke. Die SPD habe sich demgegenüber mit ihrer klaren Haltung und einer vernunft- und sachbetonten Politik nur schwer profilieren können.

Thüringen verdiene nun eine stabile Landesregierung, Einsatz für zukunftsträchtige Arbeitsplätze und eine innovative Energie-, Forschungs- bzw. Technologie- und Industriepolitik. Es gelte darüber hinaus weiter Zeichen zu setzen für den Zusammenhalt der Gesellschaft.  Parteien wie die AfD spalteten die Gesellschaft, statt die Menschen zueinander zu bringen. Die populistischen Botschaften dürften nicht weiter verfangen.

Klärungen auf SPD-Bundesebene gefordert
Die SPD auf Bundesebene benötige dringend die Klärung sowohl ihrer Führungsfrage als auch eine Richtungsentscheidung. „Wenn es der Partei wieder gelingt, ohne Rückwärtsorientierung geschlossen und im Dialog mit den Menschen an den Zukunftsfragen der Gesellschaft zu arbeiten, werden auch die Wahlergebnisse wieder deutlich besser werden können“, ist sich Michael Frenzel sicher.

Ohne grundlegende ökonomische Kompetenz werde das jedoch nicht funktionieren. Was investiert oder verteilt werden solle, müsse gleichzeitig auch erwirtschaftet werden. Dieser Grundsatz müsse in der klassischen Partei der Arbeit wieder deutlich mehr Beachtung finden.

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