Lockerungs-Fahrplan von Bund und Ländern: SPD-Wirtschaftsforum sieht Planbarkeit und Verlässlichkeit als elementar an.

Frenzel fordert mehr Unterstützung für Gastgewerbe und Tourismus.

Berlin, 15. März 2020. Das Wirtschaftsforum der SPD begrüßt die gestern Abend beschlossenen Maßnahmen von Bund und Ländern, schrittweise gezielte Lockerungen bei den Corona-Krisen-Maßnahmen anzugehen.

 

Bund und Länder wollen insbesondere stufenweise ermöglichen, Geschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wieder zu öffnen.

 

Der Präsident des SPD-nahen Wirtschaftsverbandes Dr. Michael Frenzel begrüßte die Schritte ausdrücklich. Deutschland habe bisher im internationalen Vergleich überlegt, geschlossen und entschlossen gehandelt. Gesundheitsschutz und Zusammenhalt müssten auch weiter oberste Priorität haben.

 

Gesellschaft und Wirtschaft bräuchten aber nun belastbare, konkrete Perspektiven der schrittweisen Lockerungen. „Planbarkeit, Verlässlichkeit, Klarheit und gute Koordination der Schritte sind dabei für die Wirtschaft absolut zentral“, so Frenzel. Das sei unüberlegten und vorschnellen Lockerungen vorzuziehen.

 

Gerade der Einzelhandel und die Inhaber sowie Beschäftigten der vielen kleinen mittelständischen Unternehmen benötigten dringend eine baldige Einnahmeperspektive durch Wiedereröffnung – selbstverständlich unter größtmöglichen Hygiene-Bedingungen. Ein Fahrplan der Lockerungen, an dem nun weiter gearbeitet werde, hänge aber auch an den Material-Ressourcen von Masken, Schutzkleidung, Tests und Desinfektionsmitteln, deren Beschaffung und Eigenproduktion mit Hochdruck vorangetrieben werden müssten.

 

Wenn die Bewertung des weiteren Infektionsgeschehens es zulasse, sollten konsequent weitere Lockerungsschritte erfolgen. Da Gastronomie, Hotelbranche und Tourismus auch mittelfristig extrem betroffen bleiben, müsste dringend über weitere branchenbezogene Unterstützungsmaßnahmen nachgedacht werden, so Frenzel.

Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. ist ein unabhängiger unternehmerischer Berufsverband. Die Mitglieder des Wirtschaftsforums sind Privatpersonen, Unternehmen und Verbände aus allen Branchen. Sie spiegeln den vielfältigen, einzigartigen und erfolgreichen Wirtschaftsstandort Deutschland wider. Das Wirtschaftsforum hat sich die Förderung und Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert zur Aufgabe gemacht. Der Verband organisiert den Dialog der Mitglieder mit Politik, Verwaltungen und Institutionen sowie insbesondere sozialdemokratischen VerantwortungsträgerInnen.

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