Hepke begrüßt neue EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Verden/Landkreis (hm). Fritz-Heiner Hepke, AWO-Kreisvorsitzender und SPD-Sozialexperte aus Uphusen, hat die jüngst vorgelegte neue Europäische Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021 – 2030 begrüßt. Nach Hepkes Worten soll die Strategie dazu beitragen, die uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen. Nun müsse die Umsetzung durch die EU-Mitgliedsstaaten jedoch bindend werden, fordert der SPD-Sozialpolitiker in einer Pressemeldung der Kreis-SPD.

 

Dazu erklärte Fritz-Heiner Hepke weiter: „Dass viele Menschen mit Behinderungen ihre Rechte noch immer nicht wirksam und selbstbestimmt wahrnehmen können, ist der Europäischen Union nicht würdig. Auch ist es leider noch immer traurige Realität, dass Menschen mit Behinderungen europaweit schlechtere Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben, ihre Mobilität oft eingeschränkt ist und sie häufiger von Armut, Diskriminierung und Gewalt betroffen sind. Es ist daher mehr als überfällig, hier konkrete Gegenmaßnahmen umzusetzen.“

 

Entsprechend begrüßte er für den AWO-Kreisverband vor allem die Ankündigung zweier konkreter Maßnahmen: Das geplante europäische Ressourcenzentrum „AccessibleEU (barrierefreie EU) und die Initiative für einen europaweit gültigen Behindertenausweis. Auch unterstütze die AWO ausdrücklich, dass die EU die Sicherheit und den Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Gewalt und Diskriminierung verbessern will.

 

SPD-Mann Hepke erinnerte in diesem Zusammenhang gerne  daran, dass bereits die vorherige 10-jährige Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen eine Reihe an positiven Maßnahmen vorgesehen hatte, die jedoch nicht in vollem Umfanf umgesetzt wurden. Laut Hepke müsse nun die Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen und ihre Einbindung in den europäischen Zusammenhang in den kommenden Jahren spürbar und konkret verbessert gefördert werden.

 

Die Strategieziele – wie beispielsweise die gleichberechtigte Wahrnehmung von EU-Rechten, Förderung einer unabhängigen und autonomen Lebensführung sowie Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung – müssten erreicht werden.

 

Hepke dazu abschließend: „Es muss auf allen Ebenen daran gearbeitet werden, konkrete Barrieren abzubauen, damit individuell wirksame Teilhabechancen ermöglicht werden können – und zwar jetzt und mit verbindlicher Beteiligung. Mit der neuen Strategie müssen auch die Mitgliedsstaaten der EU bei der Umsetzung der Maßnahmen stärker in die Pflicht genommen werden“, so Hepke nachdrücklich

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