Übersicht

2020

Bernd Michallik begrüßt Förderung des Bundes für das THW

Verden/Landkreis (hm). „Das Technische Hilfswerk (THW) wird über den Bundeshaushalt einmal mehr für seine segensreiche Arbeit in besonderer Weise gefördert.“ Hierauf macht SPD-Finanzexperte Bernd Michallik in Pressedienst der Kreis-SPD aufmerksam. Der Grund: Kürzlich hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit…

DPG-Fahrer des Jahres 2020 wurde der Blenderaner Heinrich Habighorst

Verden/Zielona Gora (hm). „Transportfahrer des Jahres 2020“ – über diesen Ehrentitel darf sich der Blenderaner Heinrich Habighorst (64) freuen. Habighorst ist seit 2012 ständiges Team-Mitglied und seit Jahren einer der engagiertesten Transportfahrer der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Verden (DPG). Im Jahr 2020…

Karin Hanschmann

Karin Hanschmann informiert über Kunst-Stiftungspreis 2021

Verden/Landkreis (hm). SPD-Kulturpolitikerin und Kreistagsabgeordnete Karin Hanschmann (Verden) informiert in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD über den Stiftungspreis „Kunst kann überall“: Wie schaffen Städte und Gemeinden unter Corona-Bedingungen kulturellen Raum?“, an dem sich Städte, Kommunen und kulturelle Einrichtungen beteiligen können.  …

Privatisierungsdiskussion ist reiner Populismus

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes spricht sich die Co-Vorsitzende Heike Raab entschieden gegen die Vorschläge zum Wahlprogramm der CDU aus, die eine Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordern. „Der Bundesfachausschuss der CDU hat Vorschläge für das Wahlprogramm 2021 gemacht und…

Blogbeitrag „Ein Zukunftsprogramm: Aufbruch in die Post-Corona-Ära“ von Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, veröffentlicht.

Berlin, 17. Dezember 2020. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute auf seinem „Blog politische Ökonomie“ den Beitrag „Ein Zukunftsprogramm: Aufbruch in die Post-Corona-Ära“ von Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Vizekanzler, veröffentlicht. „Für mich ist ganz klar: Wir brauchen eine neue strategische Industriepolitik. Eine Politik, die konkrete…

SPD-Wirtschaftsforum unterstützt Kompromiss zur EEG-Novelle / Zenke: „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel – das deutsche Finanzierungs- und Fördersystem für Erneuerbaren Energien braucht einen grundlegenden Neustart.“

Berlin, 17. Dezember 2020. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. unterstützt den Kompromiss der Regierungskoalition zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Dieses räume den Erneuerbaren Energien Steine aus dem Weg. Die Einigung löse wichtige Probleme der Energiewende und bilde eine Grundlage für zukünftige…

Dietmar Teubert: Zögern bei der EEG-Novelle kostet Arbeitsplätze

Verden/Landkreis. Zur Verabschiedung der EEG-Novelle im Bundestag erklärte Dietmar Teubert, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Landkreis Verden (AfA) und Gewerkschafter:   „Diese Einigung ist ein Grund zum Aufatmen, aber nicht zum Durchatmen. Das Gesetz bringt wichtige Regelungen für Photovoltaik,…

Bernd Michallik: Raus aus der Ausbeutung mit dem neuen Arbeitsschutzkontrollgesetz

Verden/Landkreis. Zur heutigen Verabschiedung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes im Bundestag erklärte SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik am Mittwoch im Pressedienst der Kreis-SPD: „Werkverträge in der Fleischindustrie sind ab 2021 Geschichte, Leiharbeit weitestgehend untersagt. Ausnahmen sind nur stark reguliert möglich. Fleischbarone müssen als Arbeitgeber in…

SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig begrüßt Ergebnisse des Abschlussberichts der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“

Die im April 2019 von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ hat heute im Rahmen der Bundespressekonferenz ihren Abschlussbericht vorgestellt. Den Vorsitz hatte Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident und früherer Bundes-SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck inne. Der Ostbeauftragte der…

Bernd Michallik: Bei der Zukunft unserer Innenstädte tut sich was

Verden/Landkreis (hm). Digitaler und demografischer Wandel, Klimawandel und Urbanisierung – und aktuell die Corona-Pandemie – stellen unsere Städte vor große Herausforderungen. Deshalb ist es gut, dass der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD ein neues Programm im Bereich der Städtebauförderung…