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Meldungen

Bernd Michallik: Endlich kommt das Arbeitsschutzkontrollgesetz

Verden/Landkreis (hm). SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik hat es im Presse-dienst der Kreis-SPD begrüßt, dass die Unionsparteien endlich ihre Blockade gegen das Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie aufgegeben haben und dieses längst überfällige Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) jetzt auf den Weg…

Bernd Michallik: Blockade beim Ganztagsausbau muss fallen

Verden/Landkreis (hm). Mit bis zu 3,5 Milliarden Euro will der Bund den Ausbau der Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich unterstützen. „Auch in unseren Städten und Gemeinden im Landkreis Verden stehen Kommunen bereits in den Startlöchern, um die schnelle Hilfe einzusetzen. Auf den…

DGB fordert echte Sozialgarantie für Krankenkassen und Versicherte

Am heutigen Donnerstag befasst sich der Bundestag mit dem Gesetz zur Verbesserung der Versorgung und Pflege (GPVG). Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagsdebatte sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied: „Die Abgeordneten des Bundestags müssen bei diesem Gesetzentwurf unbedingt nachbessern und sie müssen…

SPD: Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia…

Kreis-SPD tagt auch im Dezember wieder als Online-Konferenz – Über Landes- und Bundespolitik wird gesprochen

Landkreis (hm).Eigentlich sollte die traditionelle Jahresabschlusstagung der SPD   im Landkreis Verden wieder als Präsenzkonferenz gemütlich bei Glühwein oder Punsch in Langwedel stattfinden, aber die Corona-Pandemie hat uns auch hier einen Strich durch die Rechnung gemacht“, bedauert SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik. Stattdessen…

SPD-AG 60 plus – Besuche in Pflegeheimen ermöglichen

Zu den aktuellen Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) erklärt die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD: Die AG SPD 60plus unterstützt die Aufforderung der BAGSO an Politik, Behörden und alle Verantwortlichen für und in der stationären Pflege, die grundgesetzlich normierten Rechte…

DPG-Verden erfreut über die Spendenfreufigkeit der Mitbürger

Verden/Landkreis (hm). Hochkonjunktur herrschte am Sonnabendvormittag an der Sammelstelle der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Verden (DPG). Der Grund: Mehr als 400 Weihnachtspäckchen wurden allein in der Kreisstadt für Waisenhäuser und Kinderbetreuungseinrichtungen in Polen abgegeben, freute sich das DPG-Transportteam um Heinz Möller über…

Bernd Michallik: AfD zeigt erneut ihr demokratiefeindliches Gesicht

Verden/Landkreis (hm). „Corona-Leugner in den Reichstag schleusen, die Abgeordnete und Mitarbeiter bedrängen, erinnert an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte“, urteilt SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik in einem Statement im Pressedienst der Kreis-SPD.   Bernd Michallik weiter: „Bei den Vorfällen in und um…

ASJ: Die Stunde des Parlaments in der Krise

Zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen: „Nun hat endlich das Parlament darüber diskutiert, welche Maßnahmen gegen die Pandemie ergriffen werden können. Alle hatten die Möglichkeit,…

Gutes Gesetz von Minister Hubertus Heil – Beschäftigungssicherungsgesetz – Sicherheit und Orientierung in Krisenzeiten

Mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz sollen die erleichterten Bedingungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld (KUG), die Bezugsdauer sowie die Aufstockung auf bis zu 87 Prozent verlängert werden. Ebenso sollen wie bislang Sozialversicherungsbeiträge weiterhin bis Ende des Jahres 2021 erstattet werden. Zum bevorstehenden…

Ganz in Sinne der Kreis-SPD: Das Gespräch suchen, für Akzeptanz werben, Solidarität üben

Die „Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat – gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt“ hat in einem gemeinsamen Aufruf dafür geworben, angesichts der aktuellen Herausforderungen der Corona-Pandemie demokratische Grundwerte und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, den Diskurs zu suchen und Solidarität…

Bernd Michalik macht auf Deutschen Fahrradpreis 2021 aufmerksam

Verden/Landkreis (hm). Der Vorsitzende der SPD im Landkreis Verden, Bernd Michallik, wirbt in einer Pressemitteilung für eine Teilnahme am Deutschen Fahrradpreis 2021. Dieser ist Bestandteil des Nationalen Radverkehrsplans der Bundesregierung und soll Best-Practice-Beispiele im Bereich der Fahrradmobilität auszeichen und bekannter…

SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht „Blog politische Ökonomie“/ Machnig: „Breite, auch kontroverse, ökonomische Debatte über Zukunft für Wirtschaft und Gesellschaft notwendig – wir schaffen hierfür ein Forum“

Berlin, 13. November 2020. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. veröffentlicht heute den Blog „Blog politische Ökonomie“. Dieser macht ein hochwertiges Angebot an die interessierte Öffentlichkeit, um in Fragen der politischen Ökonomie eine gezielte Meinungsbildung zu ermöglichen. Den Auftaktartikel „Wir…