Übersicht

Meldungen

Dietmar Teubert: Kriminellen Ausbeutern das Handwerk legen!

Verden/Landkreis (hm). In etlichen Bundesländern sind heute Bundespolizei und Zoll in einem Großeinsatz gegen Schwarzarbeit am Bau vorgegangen. Rund 1900 Beamte durchsuchten mehr als 100 Geschäfte und Wohnungen. Der Kreisvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Landkreis Verden (AfA),…

Fritz-Heiner Hepke: Entlastung von Kindern Pflegebedürftiger überfällig

Uphusen/Landkreis (hm). Anlässlich der Verabschiedung des Entwurfes für ein Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundeskabinett erklärte AWO-Kreisvorsitzender und SPD-Sozialexperte Fritz-Heiner Hepke (Uphusen): „Das Gesetz ist überfällig und schließt eine Gerechtigkeitslücke in der Gleichbehandlung. Es verschafft den unterhaltspflichtigen Angehörigen Luft, belastet aber die ohnehin…

Heinz Möller: Mieterrechte stärken gegen Wucher und Spekulation!

Verden/Landkreis. Der Koalitionsausschuss im Bund hat ein „Wohn- und Mietenpaket beschlossen“, das auf den angespannten Wohnungsmärkten für Entlastung sorgen soll. SPD-Sprecher und Mietervereinsvorständler Heinz Möller begrüßt die Vereinbarungen. „In etlichen Gebieten Niedersachsens steigen die Mieten, und geeigneter…

Sommer-/Geburtstagsfest 100 Jahre AWO-Ortsverein Verden

Verden (hm). 100 Jahre Arbeiterwohlfahrt (AWO). Das nahm das Organisationsteam der Verdener AWO mit Uwe und Elisabeth Hannenberg sowie Monika Luttmann am Freitag  zum Anlass, um sein diesjähriges Sommerfest unter diesem Motto im Biergarten der Fleischerei Kaufhold zu feiern. Viele…

Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion in Verden

Verden/Landkreis (hm). Mit einer Klausurtagung beendet die SPD-Kreistagsfraktion die politische Sommerpause. Dazu hat SPD-Fraktionschef Heiko Oetjen die sozialdemokatische Kreistagsfraktion und den gschäftsführenden SPD-Kreisvorstand für Sonnabend,  24. August, ab 8.30 Uhr, in das Verdener Hotel Niedersachsenhof eingeladen. Auch die beratenden externen…

Bernd Michallik: „Ein Gesetz mit vielen Gewinnern“

Verden/Landkreis (hm). Das Bundeskabinett hat heute das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Es soll Kinder von pflegebedürftigen Eltern von Kosten für die Pflege entlasten. Der Vorsitzende der  SPD im Landkreis Verden Bernd Michallik begrüßt den Kabinettsbeschluss…

Heinz Möller

Heinz Möller: Bestverdiener brauchen keine Soli-Entlastung

Verden/Landkreis. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Pläne zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt. Nur Bestverdiener sollen den Soli weiterhin voll zahlen, die allermeisten Bürgerinnen und Bürger dagegen entlastet werden. Das findet SPD-Sprecher Heinz Möller richtig. „Steuergerechtigkeit…

150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“

Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen…

Olaf Lies: Mein Platz ist in Niedersachsen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Fraktion, Ihr habt die Berichterstattung zu meinem möglichen Wechsel zum BDEW wahrgenommen. Die Spekulationen, ich könnte mein Ministeramt und mein Landtagsmandat aufgeben und der politischen Arbeit in Niedersachsen den Rücken kehren,…

Rennen um SPD-Vorsitz nimmt Fahrt auf / Frenzel: „Robert Maier überzeugt als Unternehmer und aktiver Business Angel“

Berlin, 5. August 2019 – Unser Vizepräsident Robert Maier hat seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz angekündigt. „Als SPD-naher Wirtschaftsverband kommentieren wir das nicht. Wir werden mit jedem Vorsitzenden konstruktiv zusammenarbeiten“, erklärt der Präsident des Wirtschaftsforums der SPD, Dr. Michael Frenzel. „Ich persönlich freue…

Für die Landarztquote: Dem guten Beispiel NRWs folgen! Kreisverdener-CDU muss Niedersachsen-CDU zum Umsteuern bewegen

Zur hausärztlichen Versorgung der Region habe ich im Rahmen meiner diesjährigen „Tour der Ideen“ zahlreiche Anregungen gesammelt und Vorschläge erarbeitet, die ich nun an die Landtags-Enquetekommission zur Sicherung der medizinischen Versorgung weitergegeben habe. Mitgearbeitet an den Forderungen haben neben Ärzten und anderen Fachleuten, die im Landkreis Verden im Gesundheitsbereich tätig sind, auch Kommunalpolitiker und Patientenvertreter von der Diabetiker-Selbsthilfegruppe Dörverden. Zu den von mir eingereichten Forderungen gehört die Idee, künftig zusätzliche Studienplätze für Humanmedizin zu schaffen, die denjenigen Studieninteressierten vorbehalten sind, die sich verpflichten nach ihrem Studium und der anschließenden Facharztweiterbildung in einer unterversorgten Region Niedersachsens als Fachärzte für Allgemeinmedizin zu arbeiten. Bekannt ist dieses Modell unter dem Schlagwort „Landarztquote“, weil eine bestimmte Quote der Studienplätze den für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum so unverzichtbaren Landärzten vorbehalten bleibt. Nordrhein-Westfalen geht zum bald beginnenden Wintersemester 2019/2020 mit gutem Beispiel voran und führt die Landarztquote ein. Wir Niedersachsen müssen hier auch Tempo machen, um unsere Gesundheitsversorgung angesichts des Generationswechsels in der Ärzteschaft künftig zu sichern. Leider drückt die Niedersachsen-CDU hier anders als die NRW-CDU bisher auf die Bremse. Für mich ist klar: Die Kreisverdener CDU muss bei ihrer Landespartei, besonders bei Wissenschaftsminister Björn Thümler, endlich Druck machen und die Niedersachsen-CDU zum Umsteuern in Sachen Landarztquote bewegen. Es ist höchste Zeit, alle Register zu ziehen, um eine gut e wohnortnahe hausärztliche Versorgung auch im ländlichen Raum zu erhalten.

Bernd Michallik für mehr Bildungsgerechtigkeit

Landkreis (hm). „Der August 2019 ist ein guter Monat für die Bildung“, betont SPD-Kreisvorsitzender Bernd Michallik im Pressedienst der Kreis-SPD. Neben Verbesserungen bei der Ausbildungsbeihilfe und dem BAFöG treten nämlich  im August auch deutlich verbesserte Regelungen beim Bildungs- und Teilhabepaket…

Arbeitslosenzahlen und Konjunktur: Besser vorbeugen als heilen

Arbeitslosenzahlen und Konjunktur: Besser vorbeugen als heilen Zu den Arbeitslosenzahlen sagt Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Mittwoch in Berlin: Noch ist der Arbeitsmarkt stabil, aber die Lage wird schwieriger. Dank der stabilen Binnenkonjunktur kann aber von einem Einbruch am Arbeitsmarkt noch nicht…