Übersicht

Dörte Liebetruth, SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Verden/Achim (Dörte Liebetruth)

Aktuelle Informationen der Kreisverdener Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth aus dem Niedersächsischen Landtag und dem Wahlkreis Verden/Achim.

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro – Kommunen und Vereine können ab sofort Anträge stellen

Als das 100-Millionen-Euro-Sonderprogramm des Landes im vergangenen Jahr angekündigt wurde, stieß es im Landkreis Verden zum Beispiel in Achim, Verden, Langwedel und Dörverden auf reges Interesse. Durch die Veröffentlichung der Förderrichtlinie ist nun der Startschuss für die Kommunen und Vereine gefallen – ab sofort können die Fördermittel beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport beantragt werden. SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die Förderrichtlinie ist jetzt im Internet abrufbar und wird in den nächsten Tagen im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht und damit in Kraft treten.

Land fördert ÖPNV-Projekte im Kreis Verden

Das sind wieder gute Nachrichten aus Hannover: Auch in diesem Jahr fördert das Land in seinem ÖPNV-Förderprogramm Verbesserungen im Kreisverdener Öffentlichen Personennahverkehr. Aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung habe ich erfahren, dass das Ottersberger Verkehrsunternehmen Vonau…

Kreis Verden profitiert von Landeshaushalt 2019: Sonderprogramm „Ortsdurchfahrten“ und Verdopplung der Radwegesanierungsmittel

Gerade haben wir mit den Stimmen der rot-schwarzen Koalition im Niedersächsischen Landtag den Haushalt 2019 beschlossen. Damit verbunden sind gute Nachrichten für die Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Verden: Wir haben die Mittel für die Verkehrsinfrastruktur der Landesstraßen und Radwege entlang von Landesstraßen von 85 Millionen auf 115 Millionen Euro aufgestockt. Darin enthalten ist ein Sonderprogramm „Ortsdurchfahrten“. Mit seiner Hilfe werden in 2019/2020 im Landkreis Verden die Ortsdurchfahrten Otersen und Ottersberg saniert. Insgesamt stehen für die Sanierung von Ortsdurchfahrten im Rahmen des Sonderprogramms landesweit jeweils 15 Mio. € im Jahr 2019 und 2020 zur Verfügung, mit denen verstärkt die Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen saniert werden.

NABU-Kreisverband und SPD Kirchlinteln erleben Plenardebatte im Niedersächsischen Landtag

Eine abwechslungsreiche Landtagsdebatte erlebten Mitglieder des NABU-Kreisverbands Verden, des SPD-Ortsvereins Kirchlinteln und weitere Interessierte, die auf meine Einladung das Landesparlament besuchten. Von der Besuchertribüne aus verfolgten die Gäste unter anderem eine Unterrichtung des Ministerpräsidenten Stephan Weil zu den aktuellen Entwicklungen an den…

Großer Erfolg für Bürgerinitiativen – ich begrüße die Entscheidung der DEA zu einer freiwilligen UVP und rufe zur Beteiligung daran auf

Der monatelange gemeinsame politische Druck von Kreisverdener Bürgerinitiativen, dem Verdener Kreistag, dem Verdener Bürgermeister Lutz Brockmann und mir, sowie die beharrlichen Bemühungen von Umweltminister Olaf Lies hinter den Kulissen waren am Ende erfolgreich: Die Deutsche Erdöl AG (DEA) hat sich…

Entwurf für 100-Millionen-Euro-Sportstätteninvestitionsprogramm des Landes steht

Am Samstag hat SPD-Innenminister Boris Pistorius den Entwurf für das 100-Millionen-Euro-Sportstätteninvestitionsprogramm des Landes dem Landessportbund vorgestellt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen- und Vereinssportstätten in den Jahren 2019 bis 2022 zur Verfügung stellen.

Bürgermeister informiert Innen- und Sportminister Pistorius über Verdener Konzept für Stadion und Rennbahn

Wenige Tage nach dem Ratsbeschluss hat Bürgermeister Lutz Brockmann den niedersächsischen Sportminister Boris Pistorius persönlich über das neue Nutzungskonzept für das Verdener Stadion und Rennbahngelände informiert. Gern habe ich diesen Termin, der zusammen mit der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Landtag…

Stärkung des Datenschutzes ist richtig, darf aber nicht zu Lasten der Vereine gehen

Im aktuellen September-Plenum haben wir mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag der Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. Im Zeitalter der Digitalisierung war es richtig und notwendig, den Datenschutz zu stärken. Das darf aber nicht zu Lasten der mehr als 56.000 Vereine in Niedersachsen gehen. Diese Vereine werden ganz überwiegend ehrenamtlich geführt und sind mit der Umsetzung der neuen Verordnung vielfach überfordert.